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Hintergrundanalyse

Wir sollten Existenzen retten, nicht den Güterausstoß

Es ist mir nach wie vor unerklärlich, dass wir uns als Gesellschaft in der Krise so schwer tun, die ökonomischen Nachteile der schwer getroffenen Haushalte und Unternehmen weitgehend auszugleichen. Das deutsche ökonomische Krisenmanagement ist zwar im internationalen Vergleich ganz vorne mit dabei, aber im Vergleich mit dem, was möglich und aus meiner Sicht auch geboten ist, gehen wir immer noch viel zu zögerlich zur Sache. Das Hauptproblem sehe ich darin, dass unsere Zielsetzung von Grunde auf verkehrt ist. Es scheint, als wäre es wichtiger, den Güterausstoß der Volkswirtschaft sicherzustellen als Existenzen zu retten – als wären wir in einem Computerspiel eines bösen Programmierers gefangen, in dem wir nur überleben können, indem wir möglichst viele Gegenstände produzieren.

Ökonomen und Politiker stellen die Lage so dar, dass wir jetzt zwischen Gesundheit und Wohlstand wählen müssen. Die Einschränkungen der Wirtschaft führen nach dieser Sichtweise unmittelbar zu finanziellen Notlagen von Unternehmen und Privathaushalten. Dabei ist es doch so: All die Dinge, auf die es wirklich ankommt (Lebensmittel, Strom, Wasser, Internet …) und viele Annehmlichkeiten darüber hinaus (Blumenerde, Spielekonsolen, Streamingdienste …) werden weiterhin produziert und sind fast uneingeschränkt verfügbar. Wir müssen ohne Frage auf wertvolle Dinge wie Reisen und Veranstaltungen verzichten, aber damit kommen wir im Notfall, der jetzt eingetreten ist, ein paar Monate lang zurecht. Das ist der Preis, den das Virus uns abverlangt.

Nicht verzichten können Kellnerinnen, Fahrschullehrer und viele andere darauf, dass sie weiterhin jeden Monat Geld auf Ihr Konto bekommen, mit dem sie ihre Rechnungen bezahlen können. Für viele ist das in der Tat sichergestellt, aber eben noch lange nicht für alle, und dafür gibt es keinen guten Grund. Denn das Geld ist ja da: Geschätzt 75% der deutschen Haushalte dürften nicht von nennenswerten Einkommenseinbußen betroffen sein und könnten ohne größere Zumutungen so viel Geld aufbringen, dass allen geholfen werden kann (wie ich zu dieser Zahl komme, erläutere ich im nächsten Beitrag). Es bedarf also eines möglichst umfassenden Lastenausgleichs, d.h. eines zeitlich befristeten Programms der Einkommensumverteilung. Das alles möglichst zielsicher und kosteneffizient zu organisieren ist natürlich eine große Aufgabe, die nicht zu 100% gelingen wird. Im Moment macht sich aber eine unberechtigte Selbstgefälligkeit breit, als hätten wir schon alles erledigt, was erwartet werden kann.

Dieses Versäumnis ist in erster Linie gegenüber den angesprochenen Kellnerinnen und Fahrschullehrern zutiefst ungerecht. Wenn wir von ihnen verlangen, unserer aller Gesundheit zuliebe ihre Arbeit einzustellen, sollte es sich von selbst verstehen, dass wir sie dafür weitgehend entschädigen. Darüber hinaus ist es aber auch makroökonomisch und politisch unklug, hier zu zaghaft zu sein mit der Umverteilung von Einkommen. Makroökonomisch, weil eine konsequente Lastenteilung Menschen und Unternehmen ihre ökonomischen Zukunftsängste nehmen könnte. Das aber ist entscheidend dafür, das Risiko einer kaum kontrollierbaren Abwärtsspirale von pessimistischen Erwartungen und Arbeitsplatzabbau zu verhindern.

Politisch ist es fahrlässig, weil bereits jetzt absehbar ist, dass die Krisenverlierer früher oder später erkennen werden, dass der größte Teil der Krisenkosten mal wieder vor allem bei denen hängen geblieben ist, die schon immer als Letzte dran waren, während Lehrerinnen, Vonovia-Aktionäre und Topmanagerinnen finanziell völlig unbeschadet durch die Krise gekommen sind. Spätestens, wenn diese sich reihenweise neue Autos vor die Türe stellen, die sie nicht nur im guten Glauben, deutsche Arbeitsplätze zu sichern, sondern dank der zu erwartenden Rabattschlachten der Autoproduzenten (oder gar dank staatlicher Subventionen) auch noch verbilligt erworben haben, darf sich keiner mehr über ein Wiedererstarken der AfD wundern. Dann wird es aber um einiges schwieriger sein, diese Ungerechtigkeiten zu korrigieren.

Die Weigerung, eine konsequente Umverteilung von Einkommen auch nur in den Blick zu nehmen, lässt als einzigen Ausweg die Strategie, möglichst schnell die Produktion und den Absatz wieder hochzufahren. Wir produzieren also mal wieder nicht, um mit den hergestellten Gütern Bedürfnisse zu befriedigen, sondern um so viel Einkommen zu generieren, dass es auch dann noch für alle reicht, wenn die obersten 10% schon 40% aller Einkommen für sich in Anspruch genommen haben. Das ist schon vor der Krise bei nüchterner Betrachtung irrsinnig gewesen und führt jetzt dazu, dass wir meinen, das Risiko eines Wiederaufflammens der exponentiellen Virus-Ausbreitung in Kauf nehmen zu müssen, weil die vermeintlich einzige Alternative, nämlich Existenzen aufs Spiel zu setzen, uns als das noch größere Übel erscheint.

Dabei ist die dritte Alternative im Prinzip ganz einfach: Wenn es zu riskant ist, sich beispielsweise in Konzertsälen aufzuhalten, man aber andererseits freiberuflichen Musikerinnen keine noch längeren Einkommensausfälle zumuten möchte, dann entschädigen wir sie eben für den größten Teil der entgangenen Einnahmen. Das kann zu einem Teil mit vom Staat geliehenen Geld passieren, zu einem anderen Teil sollte es aber auch aus einer Extra-Steuer finanziert werden. Mit welchem Argument könnte z.B. eine verbeamtete Lehrerin es ablehnen, ein paar hundert Euro pro Krisenmonat an diejenigen abzugeben, die auch ihr zuliebe für diese Zeit ihre Läden dichtgemacht haben? Das Geld hat sie in aller Regel ja ohnehin jetzt zur Verfügung, weil sie ihr Urlaubs- und Freizeitbudget momentan nicht ausgeben kann. Ähnlich kann man sich fragen, was genau ein DAX-Vorstandsmitglied dagegen einwenden kann, für ein paar Monate z.B. 35% von seinem €200.000 Bruttogehalt im Monat für die erforderlichen Entschädigungen beizusteuern – dann blieben ihm halt noch etwa €30.000 monatlich.

Ein wenig komplizierter wird es mit den erforderlichen Umverteilungsmaßnahmen, wenn wir auch noch die Rolle von Unternehmen berücksichtigen. Vereinfacht gesagt besteht bei Unternehmen das Problem vor allem darin, dass Zahlungsverpflichtungen für Kapitalkosten wie Mieten und Zinsen weiterbestehen, auch wenn weniger oder gar nichts eingenommen wird (die Lohnkosten sind für die meisten Unternehmen dank Kurzarbeitregelungen ein geringeres Problem). Wenn der Staat betroffenen Unternehmen diese Kosten weitgehend ersetzt, landet dieses Geld am Ende auch in den Händen von wohlhabenden Unternehmen und Personen, die im Grunde keinen Bedarf an staatlicher Unterstützung haben. Dennoch sollten diese, sofern sie nicht freiwillig die Zahlungen erlassen, das ihnen zustehende Geld erhalten, da es sehr gute Gründe gibt, Verträge auch in Krisenzeiten nicht in Frage zu stellen. Allerdings sollten ertragreiche Unternehmen und Bezieher von Kapitaleinkommen dann auch eine Sondersteuer abführen, um einen Teil dieser Kosten mitzutragen. Dann wäre es auch plausibel, Unternehmen nicht erst dann zu helfen, wenn ihre Reserven aufgebraucht sind, sondern bereits um zu verhindern, dass sie ihre Reserven antasten müssen.

Von der Qualität der Krisenbewältigung wird in hohem Maße abhängen, ob wir weiterhin eine starke Wachstumsorientierung erleben werden, oder ob eine Postwachstumsorientierung, die auf lebensdienliches Wirtschaften setzt, eine Chance bekommt. Wenn wir den aktuellen Kurs beibehalten und vermeidbare Firmenpleiten, Jobverluste und den finanziellen Absturz von Familien in der Mitteklasse in Kauf nehmen und gleichzeitig eine lastenausgleichende Umverteilung kategorisch ausschließen, bleibt am Ende wieder nur Wirtschaftswachstum als einzige Hoffnung für die Krisenverlierer und für den sozialen Frieden. Wenn wir allerdings jetzt unter Beweis stellen, dass es möglich und vorteilhaft ist, die Wirtschaft nach Maßgabe dessen zu organisieren, was lebensdienlich ist und nicht danach, wie Geld verdient werden kann, dann wird vielleicht sichtbar, dass wir nicht in einem bösen Computerspiel gefangen sind, in dem wir möglichst viele Sachen herstellen und konsumieren müssen, nur um zu überleben.

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